BayStVollzGBayerisches Strafvollzugsgesetz

Anwendungsbereich

Vollzug der Freiheitsstrafe

Abschnitt 1: Grundsätze

Art. 2 Aufgaben des VollzugsArt. 3 Behandlung im VollzugArt. 4 Schutz der AllgemeinheitArt. 5 Gestaltung des VollzugsArt. 5a Opferbezogene VollzugsgestaltungArt. 6 Stellung der Gefangenen

Abschnitt 2: Planung des Vollzugs

Art. 7 AufnahmeverfahrenArt. 8 BehandlungsuntersuchungArt. 9 Vollzugsplan, Beteiligung der GefangenenArt. 10 Verlegung, Überstellung, AusantwortungArt. 11 Verlegung in eine sozialtherapeutische EinrichtungArt. 12 Geschlossener und offener VollzugArt. 13 Lockerungen des VollzugsArt. 14 Urlaub aus der HaftArt. 15 Besondere Vorschriften für Gewalt- und SexualstraftäterArt. 16 Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und UrlaubArt. 17 EntlassungsvorbereitungArt. 18 Entlassungszeitpunkt

Abschnitt 3: Unterbringung und Ernährung der Gefangenen

Art. 19 Unterbringung während der Arbeit und FreizeitArt. 20 Unterbringung während der RuhezeitArt. 21 Ausstattung des Haftraums und persönlicher BesitzArt. 22 KleidungArt. 23 AnstaltsverpflegungArt. 24 EinkaufArt. 25 Sondereinkauf

Abschnitt 4: Besuch, Schriftwechsel, Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlass

Art. 26 GrundsatzArt. 27 Recht auf BesuchArt. 28 BesuchsverbotArt. 29 Besuche bestimmter PersonenArt. 30 Überwachung der BesucheArt. 31 Recht auf SchriftwechselArt. 32 Überwachung des SchriftwechselsArt. 33 Weiterleitung von Schreiben, AufbewahrungArt. 34 Anhalten von SchreibenArt. 35 TelekommunikationArt. 36 PaketeArt. 37 Ausgang, Urlaub und Ausführung aus wichtigem AnlassArt. 38 Gerichtliche Termine

Abschnitt 5: Arbeit, Ausbildung, Weiterbildung

Art. 39 BeschäftigungArt. 40 UnterrichtArt. 41 Zeugnisse über BildungsmaßnahmenArt. 42 Freies Beschäftigungsverhältnis, SelbstbeschäftigungArt. 43 ArbeitspflichtArt. 44 AblösungArt. 45 Freistellung von der ArbeitspflichtArt. 46 ArbeitsentgeltArt. 46a Entschädigung für entgangenes ArbeitsentgeltArt. 46b Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den EntlassungszeitpunktArt. 46c Erlass von VerfahrenskostenArt. 47 AusbildungsbeihilfeArt. 48 Vergütungsstufen und ZulagenArt. 49 Haftkostenbeitrag

Abschnitt 6: Gelder der Gefangenen

Art. 50 HausgeldArt. 51 ÜberbrückungsgeldArt. 52 EigengeldArt. 53 SondergeldArt. 54 Taschengeld

Abschnitt 7: Religionsausübung

Art. 55 SeelsorgeArt. 56 Religiöse VeranstaltungenArt. 57 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 8: Gesundheitsfürsorge

Art. 58 Allgemeine RegelnArt. 59 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische VorsorgeleistungenArt. 60 KrankenbehandlungArt. 61 Versorgung mit HilfsmittelnArt. 62 Krankenbehandlung im UrlaubArt. 63 Art und Umfang der Leistungen, KostenbeteiligungArt. 64 Ruhen der AnsprücheArt. 65 Ärztliche Behandlung zur sozialen EingliederungArt. 66 Aufenthalt im FreienArt. 67 Überstellung, VerlegungArt. 68 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall

Abschnitt 9: Freizeit

Art. 69 AllgemeinesArt. 70 Zeitungen und ZeitschriftenArt. 71 Hörfunk und FernsehenArt. 72 Besitz von Gegenständen für die FreizeitbeschäftigungArt. 73 Kostenbeteiligung

Abschnitt 10: Soziale und psychologische Hilfe

Art. 74 GrundsatzArt. 75 Soziale HilfeArt. 76 Psychologische BehandlungArt. 77 Hilfe bei der AufnahmeArt. 78 Hilfe während des VollzugsArt. 79 Hilfe zur EntlassungArt. 80 EntlassungsbeihilfeArt. 81 Hilfe nach Entlassung

Abschnitt 11: Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug

Art. 82 Leistungen bei Schwangerschaft und MutterschaftArt. 83 Arznei-, Verband- und HeilmittelArt. 84 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und MutterschaftArt. 85 GeburtsanzeigeArt. 86 Mütter mit Kindern

Abschnitt 12: Sicherheit und Ordnung

Art. 87 GrundsatzArt. 88 VerhaltensvorschriftenArt. 89 Ersatz von AufwendungenArt. 90 Eingebrachte Sachen, persönlicher GewahrsamArt. 91 DurchsuchungArt. 92 Sichere UnterbringungArt. 93 Erkennungsdienstliche MaßnahmenArt. 94 Maßnahmen zur Feststellung von SuchtmittelkonsumArt. 95 FestnahmerechtArt. 96 Besondere SicherungsmaßnahmenArt. 97 EinzelhaftArt. 98 Fesselung, FixierungArt. 99 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, VerfahrenArt. 100 Ärztliche Überwachung

Abschnitt 13: Unmittelbarer Zwang

Art. 101 Allgemeine VoraussetzungenArt. 102 BegriffsbestimmungenArt. 103 Grundsatz der VerhältnismäßigkeitArt. 104 Handeln auf AnordnungArt. 105 AndrohungArt. 106 Allgemeine Vorschriften für den SchusswaffengebrauchArt. 107 Besondere Vorschriften für den SchusswaffengebrauchArt. 108 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

Abschnitt 14: Disziplinarmaßnahmen

Art. 109 VoraussetzungenArt. 110 Arten der DisziplinarmaßnahmenArt. 111 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur BewährungArt. 112 DisziplinarbefugnisArt. 113 VerfahrenArt. 114 Ärztliche Mitwirkung

Abschnitt 15: Beschwerde, Aufhebung von Maßnahmen und Gefangenenmitverantwortung

Art. 115 BeschwerdeArt. 115a Aufhebung von MaßnahmenArt. 116 Gefangenenmitverantwortung

Abschnitt 16: Sozialtherapeutische Einrichtungen

Art. 117 Sozialtherapeutische EinrichtungenArt. 118 Urlaub zur Vorbereitung der EntlassungArt. 119 NachsorgeArt. 120 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Vollzug der Jugendstrafe

Art. 121 Aufgaben des JugendstrafvollzugsArt. 122 Anwendung anderer VorschriftenArt. 123 Behandlung im Vollzug der JugendstrafeArt. 124 Ausstattung des JugendstrafvollzugsArt. 125 Stellung der jungen GefangenenArt. 126 Zusammenarbeit mit Behörden und freien TrägernArt. 127 Ehrenamtliche MitarbeitArt. 128 AufnahmeverfahrenArt. 129 Behandlungsuntersuchung, Beteiligung der jungen Gefangenen, ZugangsabteilungArt. 130 VollzugsplanArt. 131 Verlegung, Überstellung, AusantwortungArt. 132 Verlegung in eine sozialtherapeutische EinrichtungArt. 133 Geschlossener Vollzug und offener VollzugArt. 134 Lockerungen des VollzugsArt. 135 Urlaub aus der HaftArt. 136 EntlassungsvorbereitungArt. 137 Entlassung, Unterbringung auf freiwilliger GrundlageArt. 138 Unterbringung während der Ausbildung, Arbeit und FreizeitArt. 139 Unterbringung während der RuhezeitArt. 140 Unterbringung in WohngruppenArt. 141 Ausstattung des Haftraums und persönlicher BesitzArt. 142 KleidungArt. 143 AnstaltsverpflegungArt. 144 Besuch, Schriftwechsel, Pakete, Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem AnlassArt. 145 Unterricht, AusbildungArt. 146 BeschäftigungArt. 147 Freies BeschäftigungsverhältnisArt. 148 AblösungArt. 149 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub, Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt, Ausbildungsbeihilfe, TaschengeldArt. 150 Haftkostenbeitrag, GelderArt. 151 GesundheitsfürsorgeArt. 152 FreizeitArt. 153 SportArt. 154 Sicherheit und Ordnung; unmittelbarer ZwangArt. 155 Erzieherische MaßnahmenArt. 156 DisziplinarmaßnahmenArt. 157 VollzugsbediensteteArt. 158 Gefangenenvertretung

Besondere Vorschriften bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung

Abschnitt 1: Besondere Vorschriften bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung im Vollzug der Freiheitsstrafe

Art. 159 Gestaltung des VollzugsArt. 160 BehandlungsuntersuchungArt. 161 VollzugsplanArt. 162 Behandlung, Verlegung in eine sozialtherapeutische EinrichtungArt. 163 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung, Nachsorge und Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Abschnitt 2: Besondere Vorschriften bei vorbehaltener Sicherungsverwahrung im Vollzug der Jugendstrafe

Art. 164 Vorbehaltene Sicherungsverwahrung