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ÜAnlGGesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich§ 2 Begriffsbestimmungen

Pflichten der Betreiber

§ 3 Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen§ 4 Gefährdungsbeurteilung§ 5 Schutzmaßnahmen§ 6 Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen§ 7 Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen§ 8 Betriebsverbot

Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen

§ 9 Durchführung von Prüfungen§ 10 Feststellung von Mängeln, Nachprüfung§ 11 Anlagenkataster§ 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten§ 13 Erfahrungsaustausch§ 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde

Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht

Unterabschnitt 1: Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

§ 15 Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle§ 16 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen§ 17 Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen

Unterabschnitt 2: Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde

§ 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde§ 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen§ 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen§ 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen§ 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen§ 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen§ 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde§ 25 Übermittlungspflichten

Aufsichtsbehörden

§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht§ 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen§ 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht§ 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse§ 30 Information der Zulassungsbehörde

Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

§ 31 Verordnungsermächtigungen§ 32 Bußgeldvorschriften§ 33 Strafvorschriften§ 34 Übergangsvorschriften
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