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WpIGWertpapierinstitutsgesetz

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich§ 2 Begriffsbestimmungen§ 2a Unzuverlässigkeit von sanktionierten Personen§ 3 Ausnahmen§ 4 Gesetzlicher Aufsichtsrahmen für Große Wertpapierinstitute

Abschnitt 2: Aufgaben und grundlegende Befugnisse der Bundesanstalt

§ 5 Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt§ 5a Besondere Befugnisse nach der Verordnung (EU) 2022/2554§ 6 Sofortige Vollziehbarkeit§ 7 Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen§ 8 Befugnis zur Erstreckung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf bestimmte Wertpapierinstitute

Abschnitt 3: Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen

§ 9 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank§ 10 Zusammenarbeit innerhalb des Europäischen Systems der Finanzaufsicht§ 11 Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden und Stellen§ 12 Verschwiegenheitspflicht

Abschnitt 4: Hinweisgebersystem und Aufzeichnungsverpflichtung bei Wertpapierinstituten; Form der einzureichenden Dokumente

§ 13 Hinweisgebersystem und Aufzeichnungsverpflichtung§ 14 Kommunikation mit Bundesanstalt und Deutscher Bundesbank; Verordnungsermächtigung

Erlaubnis; Geschäftsleiter; Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan; Inhaber bedeutender Beteiligungen

Abschnitt 1: Erlaubnis

§ 15 Erlaubnis für das Erbringen von Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen§ 16 Erlaubnisverfahren und Bekanntmachung§ 17 Anfangskapital§ 18 Versagung der Erlaubnis§ 19 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

Abschnitt 2: Geschäftsleiter und Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

§ 20 Geschäftsleiter§ 21 Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan§ 22 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans§ 23 Tätigkeitsverbote für natürliche Personen, die nicht Geschäftsleiter sind

Abschnitt 3: Inhaber bedeutender Beteiligungen

§ 24 Anzeige§ 25 Beurteilungszeitraum§ 26 Beurteilungskriterien und Untersagung§ 27 Untersagung der Stimmrechtsausübung und Weisungsrecht

Abschnitt 4: Vertraglich gebundene Vermittler, Bezeichnungsschutz und Registervorschriften

§ 28 Verpflichtungen von Wertpapierinstituten bei der Bestellung vertraglich gebundener Vermittler§ 29 Bezeichnungsschutz§ 30 Registervorschriften

Informationen über die zuständigen Sicherungseinrichtungen

§ 31 Information über die Sicherungseinrichtung§ 32 Information der Kunden über das Ausscheiden aus einer Sicherungseinrichtung

Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

§ 33 Interne Sicherungsmaßnahmen§ 34 Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung§ 35 Verstärkte Sorgfaltspflichten§ 36 Geldwäscherechtliche Pflichten für Investmentholdinggesellschaften§ 37 Verbotene Geschäfte

Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten; Solvenzaufsicht

Abschnitt 1: Grundlagen der Solvenzaufsicht

§ 38 Anwendungsbereich§ 39 Internes Kapital und liquide Mittel§ 40 Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung§ 41 Interne Unternehmensführung§ 42 Länderspezifische Berichterstattung§ 43 Aufgaben der Geschäftsleiter im Rahmen des Risikomanagements§ 44 Funktion des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans im Rahmen des Risikomanagements; Ausschussbildung§ 45 Risikosteuerung§ 46 Vergütungssystem; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 2: Aufsichtlicher Überprüfungs- und Bewertungsprozess

§ 47 Aufsichtliche Überprüfung und Bewertung§ 48 Laufende Überprüfung der Erlaubnis zur Verwendung interner Modelle

Abschnitt 3: Besondere Befugnisse der Bundesanstalt bei der laufenden Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten

§ 49 Besondere Aufsichtsbefugnisse§ 50 Zusätzliche Eigenmittelanforderungen§ 51 Vorgaben zu zusätzlichen Eigenmitteln§ 52 Besondere Liquiditätsanforderungen§ 53 Zusammenarbeit mit Abwicklungsbehörden§ 54 Veröffentlichungspflichten§ 55 Pflicht zur Unterrichtung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde

Abschnitt 4: Besonderheiten bei der Beaufsichtigung von Wertpapierinstitutsgruppen

Unterabschnitt 1: Beaufsichtigung von Wertpapierinstitutsgruppen auf konsolidierter Basis und Beaufsichtigung der Einhaltung der Gruppenkapitalanforderungen
§ 56 Zuständigkeit der Bundesanstalt für die Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis und die Überwachung der Einhaltung des Gruppenkapitaltests§ 57 Informationspflichten in Krisensituationen§ 58 Aufsichtskollegien§ 59 Kooperation der Bundesanstalt mit anderen zuständigen Behörden§ 60 Nachprüfung von Informationen über Unternehmen in anderen Vertragsstaaten
Unterabschnitt 2: Investmentholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften und gemischte Unternehmen
§ 61 Einbezug von Holdinggesellschaften bei der Überwachung der Einhaltung des Gruppenkapitaltests§ 62 Qualifikation von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans einer Investmentholdinggesellschaft oder einer gemischten Finanzholdinggesellschaft; Tätigkeitsuntersagung; Verwarnung§ 63 Gemischte Holdinggesellschaften

Abschnitt 5: Anzeigepflichten; Wertpapierinstitute mit Mutterunternehmen im Drittstaat

§ 64 Anzeigepflichten für alle Wertpapierinstitute§ 65 Anzeigepflichten für Große Wertpapierinstitute§ 66 Anzeigepflichten für Kleine und Mittlere Wertpapierinstitute§ 67 Anzeigepflichten von Geschäftsleitern, Investmentholdinggesellschaften sowie gemischten Finanzholdinggesellschaften§ 68 Befugnis für einzelfallbezogene Anzeigepflichten; Verordnungsermächtigung§ 69 Bewertung der Aufsicht im Drittstaat und andere Aufsichtstechniken

Abschnitt 6: Besondere Vorgaben bei qualifizierter Kryptoverwahrung

§ 69a Vermögenstrennung

Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr

Abschnitt 1: Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr

§ 70 Errichten einer Zweigniederlassung durch inländische Wertpapierinstitute§ 71 Grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch inländische Wertpapierinstitute§ 72 Änderung der angezeigten Verhältnisse

Abschnitt 2: Errichten einer Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch Wertpapierinstitute mit Sitz in einem anderen Vertragsstaat

§ 73 Errichten einer Zweigniederlassung durch Wertpapierinstitute mit Sitz in einem anderen Vertragsstaat§ 74 Grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr§ 75 Unterrichtungsbefugnis und Maßnahmen der Bundesanstalt

Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Prüferbestellung und Prüfung

§ 76 Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen§ 77 Prüferbestellung und Anzeige§ 78 Besondere Pflichten des Prüfers; Verordnungsermächtigung

DLT-Pilotregelung nach der Verordnung (EU) 2022/858

§ 78a Zuständigkeit§ 78b Ausnahmen von der Erlaubnispflicht nach § 15§ 78c Unterlagen und Anträge nach der Verordnung (EU) 2022/858

Maßnahmen bei Gefahr

§ 79 Maßnahmen bei Gefahr§ 80 Sonderbeauftragter§ 81 Abwicklung laufender Geschäfte; Ausnahmen; Verbot der Zwangsvollstreckung§ 81a Zuordnung verwahrter kryptografischer Instrumente; Kosten der Aussonderung

Straf- und Bußgeldvorschriften, öffentliche Bekanntmachung und Mitteilungen in Strafsachen

§ 82 Strafvorschriften§ 83 Bußgeldvorschriften§ 84 Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungssanktionen und -maßnahmen§ 84a Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2022/2554§ 85 Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

Übergangsvorschriften

§ 86 Übergangsvorschriften für bestehende Wertpapierinstitute§ 87 Übergangsvorschrift zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz
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