Allgemeine Bestimmungen
Maß der Freiheitsentziehung und Überprüfung der Unterbringung
Aufnahme, Behandlung und Wiedereingliederung
Rechte der untergebrachten Personen
Schutz- und Sicherungsmaßnahmen
Datenverarbeitung und Datenschutz
Qualitätssicherung und Hausordnung
Beiräte, Besuchskommissionen
Zuständigkeiten, Aufsicht und Vollstreckungsplan
Kosten, Kostenbeteiligung und Aufwendungsersatz
Durchführungsbestimmungen, Grundrechtseinschränkungen, Bundesrecht
Schlussvorschriften
Allgemeine Bestimmungen
Maß der Freiheitsentziehung und Überprüfung der Unterbringung
Aufnahme, Behandlung und Wiedereingliederung
§ 6 Aufnahme§ 7 Behandlungsuntersuchung§ 8 Behandlungs- und Eingliederungsangebot§ 9 Behandlung der Anlasserkrankung§ 10 Ärztliche Zwangsmaßnahme zur Herstellung der Selbstbestimmungsfähigkeit§ 11 Ärztliche Zwangsmaßnahme zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr§ 12 Behandlung sonstiger Krankheiten, Gesundheitsförderung, Hygiene§ 13 Schule und berufliche Förderung§ 14 Beschäftigung und Arbeit§ 15 Eingliederung§ 16 Forensische Ambulanzen§ 17 Freiwillige Wiederaufnahme
Rechte der untergebrachten Personen
§ 18 Verpflegung§ 19 Erwerb, Besitz und Benutzung von persönlichen Gegenständen§ 20 Information, Kommunikation und Mediennutzung§ 21 Schriftwechsel, Telefongespräche und sonstige Formen der Kommunikation, Pakete§ 22 Besuche§ 23 Freizeitgestaltung§ 24 Ausübung religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse§ 25 Beschwerderecht§ 26 Interessenvertretung untergebrachter Personen§ 27 Eigengeld§ 28 Taschengeld und Bekleidungszuschuss§ 29 Überbrückungsgeld
Schutz- und Sicherungsmaßnahmen
Datenverarbeitung und Datenschutz
§ 36 Allgemeine Bestimmungen§ 37 Verarbeitung personenbezogener Daten§ 38 Datenübermittlung§ 39 Auskunft, Akteneinsicht der untergebrachten Person§ 40 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke§ 41 Zentrale Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren§ 42 Erkennungsdienstliche Unterlagen§ 43 Einrichtungsausweise§ 44 Videoüberwachung innerhalb der Einrichtung§ 45 Videoüberwachung im Umfeld der Einrichtung§ 46 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung