2. ProdSV
2. ProdSV
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
Inhaltsverzeichnis
- Eingangsformel
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Allgemeine Pflichten der Hersteller
- § 4 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten der Hersteller
- § 5 Pflichten des Bevollmächtigten
- § 6 Pflichten der Einführer
- § 7 Pflichten der Händler
- § 8 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
- § 9 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
- § 10 Wesentliche Sicherheitsanforderungen
- § 11 Warnhinweise
- § 12 EG-Konformitätserklärung
- § 13 CE-Kennzeichnung
- § 14 Sicherheitsbewertung
- § 15 Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren
- § 16 EG-Baumusterprüfung
- § 17 Technische Unterlagen
- § 18 Vorsorgeprinzip
- § 19 Anweisungen an notifizierte Konformitätsbewertungsstellen
- § 20 Behandlung von Spielzeug, mit dem ein Risiko verbunden ist
- § 21 Informationsaustausch
- § 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- § 23 Übergangvorschriften
- § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Schlussformel
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