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0-9
2. ProdSV
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
Eingangsformel
Anwendungsbereich
§ 1 Anwendungsbereich
Begriffsbestimmungen
§ 2 Begriffsbestimmungen
Allgemeine Pflichten der Hersteller
§ 3 Allgemeine Pflichten der Hersteller
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten der Hersteller
§ 4 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten der Hersteller
Pflichten des Bevollmächtigten
§ 5 Pflichten des Bevollmächtigten
Pflichten der Einführer
§ 6 Pflichten der Einführer
Pflichten der Händler
§ 7 Pflichten der Händler
Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
§ 8 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
Identifizierung der Wirtschaftsakteure
§ 9 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Wesentliche Sicherheitsanforderungen
§ 10 Wesentliche Sicherheitsanforderungen
Warnhinweise
§ 11 Warnhinweise
EG-Konformitätserklärung
§ 12 EG-Konformitätserklärung
CE-Kennzeichnung
§ 13 CE-Kennzeichnung
Sicherheitsbewertung
§ 14 Sicherheitsbewertung
Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren
§ 15 Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren
EG-Baumusterprüfung
§ 16 EG-Baumusterprüfung
Technische Unterlagen
§ 17 Technische Unterlagen
Vorsorgeprinzip
§ 18 Vorsorgeprinzip
Anweisungen an notifizierte Konformitätsbewertungsstellen
§ 19 Anweisungen an notifizierte Konformitätsbewertungsstellen
Behandlung von Spielzeug, mit dem ein Risiko verbunden ist
§ 20 Behandlung von Spielzeug, mit dem ein Risiko verbunden ist
Informationsaustausch
§ 21 Informationsaustausch
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Übergangvorschriften
§ 23 Übergangvorschriften
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
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