KWKAusVKWK-Ausschreibungsverordnung

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen

Elektronisches Verfahren

Höchstwert

Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle

Bekanntmachung

Anforderungen an Gebote

Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten

Sicherheiten

Zuschlagsverfahren

Ausschluss von Geboten

Ausschluss von Bietern

Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen

Bekanntgabe der Zuschläge

Entwertung von Zuschlägen

Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen

Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen

Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung

Mitteilungspflichten

Rechtsschutz

Festlegungen

Zulassung von innovativen KWK-Systemen

Geöffnete ausländische Ausschreibungen

Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat

Völkerrechtliche Vereinbarung

Übergangsbestimmungen