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KWKAusV

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KWK-Ausschreibungsverordnung

Inhaltsverzeichnis

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
  • § 3 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen
  • § 4 Elektronisches Verfahren
  • § 5 Höchstwert
  • § 6 Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle
  • § 7 Bekanntmachung
  • § 8 Anforderungen an Gebote
  • § 9 Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten
  • § 10 Sicherheiten
  • § 11 Zuschlagsverfahren
  • § 12 Ausschluss von Geboten
  • § 13 Ausschluss von Bietern
  • § 14 Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen
  • § 15 Bekanntgabe der Zuschläge
  • § 16 Entwertung von Zuschlägen
  • § 17 Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen
  • § 18 Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen
  • § 19 Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung
  • § 20 Mitteilungspflichten
  • § 21 Pönalen
  • § 22 Rechtsschutz
  • § 23 Festlegungen
  • § 24 Zulassung von innovativen KWK-Systemen
  • § 25 Geöffnete ausländische Ausschreibungen
  • § 26 Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat
  • § 27 Völkerrechtliche Vereinbarung
  • § 28 Evaluierung
  • § 29 Übergangsbestimmungen
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