IDNrG
Identifikationsnummerngesetz
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Ziele des Gesetzes
- § 2 Aufgaben registerführender Stellen
- § 3 Einrichtung und Aufgaben der Registermodernisierungsbehörde
- § 4 Zu einer Person gespeicherte Daten
- § 5 Zweck und Vergabe der Identifikationsnummer
- § 6 Automatisierter Datenabruf bei der Registermodernisierungsbehörde
- § 7 Verfahren der Datenübermittlungen mit der Registermodernisierungs- behörde und zwischen öffentlichen Stellen
- § 8 Befugnisse und Verantwortlichkeiten
- § 9 Protokollierung
- § 10 Qualitätssicherung
- § 11 Löschung
- § 12 Verordnungsermächtigung
- § 13 Prüfung durch den oder die Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- § 14 Verhältnis zu anderen Vorschriften
- § 15 Ausschluss abweichenden Landesrechts
- § 16 Evaluierung
- § 17 Strafvorschriften
- Anlage (zu § 1)Register nach § 1 dieses Gesetzes
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