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Arbeitsbereich
IDNrG

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Identifikationsnummerngesetz

Inhaltsverzeichnis

  • § 1 Ziele des Gesetzes
  • § 2 Aufgaben registerführender Stellen
  • § 3 Einrichtung und Aufgaben der Registermodernisierungsbehörde
  • § 4 Zu einer Person gespeicherte Daten
  • § 5 Zweck und Vergabe der Identifikationsnummer
  • § 6 Automatisierter Datenabruf bei der Registermodernisierungsbehörde
  • § 7 Verfahren der Datenübermittlungen mit der Registermodernisierungs- behörde und zwischen öffentlichen Stellen
  • § 8 Befugnisse und Verantwortlichkeiten
  • § 9 Protokollierung
  • § 10 Qualitätssicherung
  • § 11 Löschung
  • § 12 Verordnungsermächtigung
  • § 13 Prüfung durch den oder die Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • § 14 Verhältnis zu anderen Vorschriften
  • § 15 Ausschluss abweichenden Landesrechts
  • § 16 Evaluierung
  • § 17 Strafvorschriften
  • Anlage (zu § 1)Register nach § 1 dieses Gesetzes
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