Allgemeine Vorschriften
Beteiligungsverfahren
Standortauswahlverfahren
Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen
§ 12 Erkundung; Verhältnis zur RaumordnungKapitel 2: Ablauf des Standortauswahlverfahrens
§ 13 Ermittlung von Teilgebieten§ 14 Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung§ 15 Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme§ 16 Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung§ 17 Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme§ 18 Untertägige Erkundung§ 19 Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag§ 20 Standortentscheidung§ 21 SicherungsvorschriftenKapitel 3: Kriterien und Anforderungen für die Standortauswahl
§ 22 Ausschlusskriterien§ 23 Mindestanforderungen§ 24 Geowissenschaftliche Abwägungskriterien§ 25 Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien§ 26 Sicherheitsanforderungen§ 27 Vorläufige SicherheitsuntersuchungenKosten
§ 28 Umlage§ 29 Umlagepflichtige und Umlagebetrag§ 30 Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten§ 31 Ermittlung des Umlagebetrages§ 32 Umlageforderung, Festsetzung und Fälligkeit§ 33 Umlagevorauszahlungen§ 34 Differenz zwischen Umlagebetrag und Vorauszahlung§ 35 Säumniszuschlag§ 35a Abschließende Berechnung
Schlussvorschriften
Übergangsvorschriften
Ermächtigungsvorschrift
§ 38 Dokumentation, VerordnungsermächtigungAnlage 1 (zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung des Transportes radioaktiver Stoffe durch Grundwasserbewegungen im einschlusswirksamen GebirgsbereichAnlage 2 (zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung der Konfiguration der GesteinskörperAnlage 3 (zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung der räumlichen CharakterisierbarkeitAnlage 4 (zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung der langfristigen Stabilität der günstigen VerhältnisseAnlage 5 (zu § 24 Absatz 4)Kriterium zur Bewertung der günstigen gebirgsmechanischen EigenschaftenAnlage 6 (zu § 24 Absatz 4)Kriterium zur Bewertung der Neigung zur Bildung von FluidwegsamkeitenAnlage 7 (zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung der GasbildungAnlage 8 (zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung der TemperaturverträglichkeitAnlage 9 (zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung des Rückhaltevermögens im einschlusswirksamen GebirgsbereichAnlage 10 (zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung der hydrochemischen VerhältnisseAnlage 11 (zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung des Schutzes des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs durch das DeckgebirgeAnlage 12 (zu § 25)Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien