Allgemeine Vorschriften
Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen
§ 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes§ 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite§ 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung§ 5b Schutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz§ 5c Verfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten
Überwachung
§ 6 Meldepflichtige Krankheiten§ 7 Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern§ 8 Zur Meldung verpflichtete Personen§ 9 Namentliche Meldung§ 10 Nichtnamentliche Meldung§ 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut§ 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften§ 12a (weggefallen)§ 13 Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung§ 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung§ 14a Interoperabilität; Verordnungsermächtigung§ 15 Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 15a Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
Verhütung übertragbarer Krankheiten
§ 16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten§ 17 Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung§ 18 Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung§ 19 Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 20a (weggefallen)§ 20b (weggefallen)§ 20c Durchführung von Grippeschutzimpfungen und Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durch Apotheker§ 21 Impfstoffe§ 22 Impf-, Genesenen- und Testdokumentation§ 22a Impf-, Genesenen und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung§ 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder§ 23a Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
§ 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung§ 25 Ermittlungen§ 26 Teilnahme des behandelnden Arztes§ 27 Gegenseitige Unterrichtung§ 28 Schutzmaßnahmen§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite§ 28b Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik§ 28c Verordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen§ 29 Beobachtung§ 30 Absonderung§ 31 Berufliches Tätigkeitsverbot§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
§ 33 Gemeinschaftseinrichtungen§ 34 Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes§ 35 Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung§ 36 Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
Wasser
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 44 Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit
Krankheitserregern§ 45 Ausnahmen§ 46 Tätigkeit unter Aufsicht§ 47 Versagungsgründe, Voraussetzungen für die
Erlaubnis§ 48 Rücknahme und Widerruf§ 49 Anzeigepflichten§ 50 Veränderungsanzeige§ 50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung§ 51 Aufsicht§ 52 Abgabe§ 53 Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge§ 53a Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist