Allgemeine Bestimmungen
Fachplanung und zentrale Voruntersuchung
Abschnitt 1: Flächenentwicklungsplan
§ 4 Zweck des Flächenentwicklungsplans§ 5 Gegenstand des Flächenentwicklungsplans§ 6 Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans§ 7 Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan§ 8 Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans§ 8a Erklärung bestehender Gebiete zu BeschleunigungsflächenAbschnitt 2: Zentrale Voruntersuchung von Flächen
§ 9 Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen§ 10 Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen§ 10a Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen§ 10b Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen§ 11 Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen§ 12 Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen§ 13 Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen
Ausschreibungen
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
§ 14 Wettbewerbliche Bestimmung des Zuschlagsberechtigten§ 14a Ergänzende Kapazitätszuweisung§ 15 Allgemeine AusschreibungsbedingungenAbschnitt 2: Ausschreibungen für nicht zentral voruntersuchte Flächen
§ 16 Bekanntmachung der Ausschreibungen§ 17 Anforderungen an Gebote§ 18 Sicherheit§ 19 Höchstwert§ 20 Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert§ 21 Dynamisches Gebotsverfahren§ 22 Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens§ 23 Zweite Gebotskomponente§ 24 Rechtsfolgen des Zuschlags§ 25 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne ZuschlagAbschnitt 3: Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 26 Ausschreibungen für bestehende Projekte§ 27 Ausschreibungsvolumen§ 28 Planung der Offshore-Anbindungsleitungen§ 29 Bekanntmachung der Ausschreibungen§ 30 Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte§ 31 Anforderungen an Gebote§ 32 Sicherheit§ 33 Höchstwert§ 34 Zuschlagsverfahren§ 35 Flächenbezug des Zuschlags§ 36 Zuschlagswert und anzulegender Wert§ 37 Rechtsfolgen des Zuschlags§ 38 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne ZuschlagAbschnitt 4: (weggefallen)
Unterabschnitt 1: (weggefallen)
§ 39 (weggefallen)§ 40 (weggefallen)§ 41 (weggefallen)§ 42 (weggefallen)§ 43 (weggefallen)§ 44 (weggefallen)§ 45 (weggefallen)Unterabschnitt 2: (weggefallen)
§ 46 (weggefallen)§ 47 (weggefallen)§ 48 (weggefallen)§ 49 (weggefallen)Abschnitt 5: Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen
Unterabschnitt 1: Besondere Ausschreibungsbedingungen
§ 50 Bekanntmachung der Ausschreibung§ 51 Anforderungen an Gebote§ 52 Sicherheit§ 53 Bewertung der Gebote, Kriterien§ 54 Zuschlagsverfahren§ 55 Rechtsfolgen des Zuschlags§ 56 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne ZuschlagUnterabschnitt 2: Bestimmungen zur Zahlung
§ 57 Zweckbindung der Zahlungen§ 58 Meeresnaturschutz-, Fischerei- und Transformationskomponente§ 59 StromkostensenkungskomponenteAbschnitt 6: Eintrittsrecht für bestehende Projekte
§ 60 Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts§ 61 Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts§ 62 Datenüberlassung und Verzichtserklärung§ 63 Ausübung des Eintrittsrechts§ 64 Rechtsfolgen des EintrittsZulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie
§ 65 Geltungsbereich von Teil 4
Abschnitt 1: Zulassung von Einrichtungen
§ 66 Planfeststellung und Plangenehmigung§ 67 Verhältnis der Planfeststellung und der Plangenehmigung zu den Ausschreibungen§ 68 Planfeststellungsverfahren§ 69 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung§ 70 Plangenehmigung§ 71 Vorläufige Anordnung§ 72 Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope§ 72a Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577§ 73 Veränderungssperre§ 74 Sicherheitszonen§ 75 Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen§ 76 RechtsbehelfeAbschnitt 2: Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen
Unterabschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
§ 77 Pflichten der verantwortlichen Personen§ 78 Verantwortliche Personen§ 79 Überwachung der Einrichtungen§ 80 Beseitigung der Einrichtungen, SicherheitsleistungUnterabschnitt 2: Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See
§ 81 Realisierungsfristen§ 82 Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen§ 83 Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen§ 84 Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen§ 85 Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen§ 86 Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen§ 87 Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen§ 88 Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen§ 89 Austausch von Windenergieanlagen auf See§ 90 Nachnutzung; Verpflichtungserklärung§ 91 Nutzung von UnterlagenAbschnitt 3: Sonstige Energiegewinnung
§ 92 Ausschreibung der Bereiche zur sonstigen EnergiegewinnungBesondere Bestimmungen für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder
Sonstige Bestimmungen
§ 96 Verordnungsermächtigung§ 96a Verordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen§ 97 Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte§ 98 Bekanntmachungen und Unterrichtungen§ 99 Verwaltungsvollstreckung§ 100 Bußgeldvorschriften§ 101 Gebühren und Auslagen; Subdelegation§ 102 Übergangsbestimmungen§ 103 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur§ 104 Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie§ 105 Durchführung von TerminenAnlage (zu § 80 Absatz 3)Anforderungen an Sicherheitsleistungen