Allgemeine Vorschriften
Zulassung
Übertragungskapazitäten
Unterabschnitt 1: Zuordnung
Unterabschnitt 2: Zuweisung
Unterabschnitt 3
Unterabschnitt 4: Weiterverbreitung in Kabelanlagen in analoger Technik
Umstellung von analoger auf digitale Übertragung, Experimentierklausel
Anforderungen an das Programm und Veranstalterpflichten
Medienkompetenz, Bürgermedien und Mediennutzerschutz
Unterabschnitt 1: Grundsätze
Unterabschnitt 2: Programmbeschwerde und Auskunftsrechte
Unterabschnitt 3: Recht auf Gegendarstellung
Unterabschnitt 4: Datenschutz und Datenschutzrechte
Lokaler Hörfunk
(weggefallen)
Rundfunkprogramme in Einrichtungen, Wohnanlagen und bei örtlichen Veranstaltungen
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Unterabschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
Unterabschnitt 2: Medienkommission
Unterabschnitt 3: Direktorin oder Direktor
Unterabschnitt 4: (weggefallen)
Unterabschnitt 5: Haushalts- und Wirtschaftsführung, Rechtsaufsicht
Verfahren bei Rechtsverstößen, Rücknahme und Widerruf
Ordnungswidrigkeiten
Übergangs- und Schlussvorschriften
Allgemeine Vorschriften
Zulassung
Übertragungskapazitäten
Unterabschnitt 1: Zuordnung
§ 10 Grundsätze§ 10a Zuordnung digitaler terrestrischer Übertragungskapazitäten§ 10b Pilotversuche zur Einführung und Weiterentwicklung digitaler terrestrischer Übertragungstechniken§ 11 ZuordnungsverfahrenUnterabschnitt 2: Zuweisung
§ 12 Zuweisungserfordernis§ 13 Zuweisungsvoraussetzungen§ 14 Grundsätze§ 15 Ausschreibung§ 16 Zuweisungsverfahren§ 17 ZuweisungsbescheidUnterabschnitt 3: Belegung von Kabelanlagen und terrestrisch verbreitenden Medienplattformen
§ 18 Analoge Übertragung in Kabelanlagen§ 19 Ausnahmen bei analoger Übertragung in Kabelanlagen§ 20 Verfahren bei analoger Übertragung in Kabelanlagen§ 21 Digitalisierte Kabelanlagen§ 22 Terrestrisch verbreitende MedienplattformenUnterabschnitt 4: Weiterverbreitung in Kabelanlagen in analoger Technik
§ 23 Grundsätze§ 24 Anzeigepflicht§ 25 Beanstandung und Aussetzung§ 26 UntersagungUmstellung von analoger auf digitale Übertragung, Experimentierklausel
Anforderungen an das Programm und Veranstalterpflichten
§ 31 Programmauftrag und Programmgrundsätze§ 31a Regionalfensterprogramme§ 32 Redaktionell Beschäftigte§ 33 Sicherung der Meinungsvielfalt§ 33a Veranstaltung von und Beteiligung an Rundfunkprogrammen durch Presseunternehmen§ 33b Sendezeit für unabhängige Dritte§ 33c Programmbeirat§ 33d Aufgaben des Programmbeirates§ 34 (weggefallen)§ 35 Unzulässige Angebote, Jugendschutz§ 36 Verlautbarungsrecht, Sendezeit für Dritte§ 37 Kurzberichterstattung, europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags- und Gemeinschaftsproduktionen§ 38 Finanzierung, Werbung und Gewinnspiele§ 38a Auskunftsrechte
Medienkompetenz, Bürgermedien und Mediennutzerschutz
Unterabschnitt 1: Grundsätze
§ 39 Medienkompetenz§ 39a Medienversammlung§ 40 Bürgermedien§ 40a Bürgerfunk im lokalen Hörfunk§ 40b Programmbeiträge für lokalen Hörfunk§ 40c Lehr- und Lernsender§ 40d Rundfunkprogramme in Hochschulen§ 41 (weggefallen)Unterabschnitt 2: Programmbeschwerde und Auskunftsrechte
§ 42 Programmbeschwerde§ 43 Einsichtnahmerecht und AufzeichnungspflichtUnterabschnitt 3: Recht auf Gegendarstellung
§ 44 Gegendarstellung§ 45 RechtswegUnterabschnitt 4: Datenschutz und Datenschutzrechte
§ 46 Datenverarbeitung für publizistische Zwecke§ 47 Geheimhaltung§ 48 Betriebliche Datenschutzbeauftragte der Veranstalter§ 49 Datenschutzaufsicht über den privaten Rundfunk, überjournalistisch-redaktionell gestaltete Angebote bei Telemedien und über die LfM§ 50 Überwachung des Datenschutzes bei der LfM, Jahresbericht über die gesamte Aufsichtstätigkeit§ 51 Unabhängigkeit§ 51a Datenschutz bei sonstigen Anbietern von TelemedienLokaler Hörfunk
§ 52 Veranstalter§ 53 Programmgrundsätze§ 54 Verbreitungsgebiet§ 55 Programmdauer§ 56 Rahmenprogramm§ 57 Sendezeit für Dritte§ 58 Zulassung zum lokalen Hörfunk§ 58a Besondere Zulassungsvoraussetzungen für Veranstaltergemeinschaften§ 59 Betriebsgesellschaft§ 60 Rechte und Pflichten§ 61 Kündigung der Vereinbarung§ 62 Zusammensetzung der Veranstaltergemeinschaft§ 63 Bestimmung der Gründungsmitglieder§ 64 Mitgliedschaft§ 65 Mitgliederversammlung§ 66 Vorstand§ 67 Chefredakteurin oder Chefredakteur, Redaktionsstatut§ 68 Stellen- und Wirtschaftsplan§ 69 Informationspflichten§ 70 Anwendbare Vorschriften