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DSADigital Services Act

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Art. 1 Gegenstand Art. 2 Geltungsbereich Art. 3 Begriffsbestimmungen

HAFTUNG DER ANBIETER VON VERMITTLUNGSDIENSTEN

Art. 4 „Reine Durchleitung“Art. 5 „Caching“Art. 6 Hosting Art. 7 Freiwillige Untersuchungen auf Eigeninitiative und Einhaltung der Rechtsvorschriften Art. 8 Keine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung oder aktiven Nachforschung Art. 9 Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte Art. 10 Auskunftsanordnungen

SORGFALTSPFLICHTEN FÜR EIN TRANSPARENTES UND SICHERES ONLINE-UMFELD

ABSCHNITT 1: Bestimmungen für alle Anbieter von Vermittlungsdiensten

Art. 11 Kontaktstellen für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und den Vorstand Art. 12 Kontaktstellen für Nutzer der Dienste Art. 13 Gesetzlicher Vertreter Art. 14 Allgemeine Geschäftsbedingungen Art. 15 Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten

ABSCHNITT 2: Zusätzliche Bestimmungen für Hostingdiensteanbieter, einschließlich Online-Plattformen

Art. 16 Melde- und Abhilfeverfahren Art. 17 Begründung Art. 18 Meldung des Verdachts auf Straftaten

ABSCHNITT 3: Zusätzliche Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen

Art. 19 Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen Art. 20 Internes Beschwerdemanagementsystem Art. 21 Außergerichtliche Streitbeilegung Art. 22 Vertrauenswürdige Hinweisgeber Art. 23 Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung Art. 24 Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Online-Plattformen Art. 25 Gestaltung und Organisation der Online-Schnittstelle Art. 26 Werbung auf Online-Plattformen Art. 27 Transparenz der Empfehlungssysteme Art. 28 Online-Schutz Minderjähriger

ABSCHNITT 4: Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen, die Verbrauchern den Abschluss von Fernabsatzverträgen mit Unternehmern ermöglichen

Art. 29 Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen Art. 30 Nachverfolgbarkeit von Unternehmern Art. 31 Konformität durch Technikgestaltung Art. 32 Recht auf Information

ABSCHNITT 5: Zusätzliche Verpflichtungen in Bezug auf den Umgang mit systemischen Risiken für Anbieter von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen

Art. 33 Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen Art. 34 Risikobewertung Art. 35 Risikominderung Art. 36 Krisenreaktionsmechanismus Art. 37 Unabhängige Prüfung Art. 38 Empfehlungssysteme Art. 39 Zusätzliche Transparenz der Online-Werbung Art. 40 Datenzugang und Kontrolle Art. 41 Compliance-Abteilung Art. 42 Transparenzberichtspflichten Art. 43 Aufsichtsgebühren

ABSCHNITT 6: Sonstige Bestimmungen über Sorgfaltspflichten

Art. 44 Normen Art. 45 Verhaltenskodizes Art. 46 Verhaltenskodizes für Online-Werbung Art. 47 Verhaltenskodizes in Bezug auf die Barrierefreiheit Art. 48 Krisenprotokolle

UMSETZUNG, ZUSAMMENARBEIT, SANKTIONEN UND DURCHSETZUNG

ABSCHNITT 1: Zuständige Behörden und nationale Koordinatoren für digitale Dienste

Art. 49 Zuständige Behörden und Koordinatoren für digitale Dienste Art. 50 Anforderungen an Koordinatoren für digitale Dienste Art. 51 Befugnisse der Koordinatoren für digitale Dienste Art. 52 Sanktionen Art. 53 Beschwerderecht Art. 54 Entschädigung Art. 55 Tätigkeitsberichte

ABSCHNITT 2: Zuständigkeit, koordinierte Untersuchungen und Kohärenzmechanismen

Art. 56 Zuständigkeit Art. 57 Gegenseitige Amtshilfe Art. 58 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Koordinatoren für digitale Dienste Art. 59 Befassung der Kommission Art. 60 Gemeinsame Untersuchungen

ABSCHNITT 3: Europäisches Gremium für digitale Dienste

Art. 61 Europäisches Gremium für digitale Dienste Art. 62 Struktur des Gremiums Art. 63 Aufgaben des Gremiums

ABSCHNITT 4: Beaufsichtigung, Untersuchung, Durchsetzung und Überwachung in Bezug auf Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen

Art. 64 Entwicklung von Sachkenntnis und Kapazitäten Art. 65 Durchsetzung von Pflichten der Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen Art. 66 Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen Art. 67 Auskunftsverlangen Art. 68 Befugnis zur Befragung und Aufnahme von Aussagen Art. 69 Befugnis zur Durchführung von Nachprüfungen Art. 70 Einstweilige Maßnahmen Art. 71 Verpflichtungszusagen Art. 72 Überwachungsmaßnahmen Art. 73 Nichteinhaltung Art. 74 Geldbußen Art. 75 Erweiterte Beaufsichtigung von Maßnahmen zur Behebung von Zuwiderhandlungen gegen in Kapitel III Abschnitt 5 festgelegte Pflichten Art. 76 Zwangsgelder Art. 77 Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen Art. 78 Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen Art. 79 Anspruch auf rechtliches Gehör und Recht auf Akteneinsicht Art. 80 Veröffentlichung von Beschlüssen Art. 81 Ermessensnachprüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union Art. 82 Beschränkung der Anträge auf Akteneinsicht und Zusammenarbeit mit nationalen Gerichten Art. 83 Durchführungsrechtsakte im Zusammenhang mit dem Eingreifen der Kommission

ABSCHNITT 5: Gemeinsame Durchsetzungsbestimmungen

Art. 84 Berufsgeheimnis Art. 85 Informationsaustauschsystem Art. 86 Vertretung

ABSCHNITT 6: Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

Art. 87 Ausübung der Befugnisübertragung Art. 88 Ausschussverfahren

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Art. 89 Änderung der Richtlinie 2000/31/EG Art. 90 Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828 Art. 91 Überprüfung Art. 92 Bevorstehenden Anwendung für Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen.Art. 93 Inkrafttreten und Anwendung

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