LocarnoKl
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Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

09-01Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter
Anmerkungen:
a)Unter „Töpfe“ sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen.
b)Ausgenommen Kochtöpfe (Kl. 07-01) und Blumentöpfe (Kl. 11-02).
09-02Kannen und Fässer
09-03Schachteln, Kisten, Behälter und Konservendosen
Anmerkung:
Einschließlich Frachtcontainer.
09-04Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe
09-05Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln
Anmerkungen:
a)Einschließlich Kunststoffsäcken und -beuteln mit oder ohne Griff oder Verschluss.
b)Unter „Kapseln“ sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen.
09-06Seile, Schnüre und Materialien zum Binden
09-07Verschlussvorrichtungen und Zubehör
Anmerkungen:
a)Umfasst lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen.
b)Unter „Zubehör“ sind insbesondere Ausgießkorken, Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen.
09-08Paletten und Plattformen für den Warenumschlag
09-09Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung
09-10Henkel und Griffe für den Transport oder den Umschlag von Paketen und Behältern
09-99Verschiedenes
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