LocarnoKl
Verweise
in Klasse 9 LocarnoKl
LocarnoKl
Locarno-Klassifikation
| 09-01 | Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Unter „Töpfe“ sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen. | ||||
| b) | Ausgenommen Kochtöpfe (Kl. 07-01) und Blumentöpfe (Kl. 11-02). | ||||
| 09-02 | Kannen und Fässer | ||||
| 09-03 | Schachteln, Kisten, Behälter und Konservendosen | ||||
| Anmerkung: | |||||
| Einschließlich Frachtcontainer. | |||||
| 09-04 | Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe | ||||
| 09-05 | Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Einschließlich Kunststoffsäcken und -beuteln mit oder ohne Griff oder Verschluss. | ||||
| b) | Unter „Kapseln“ sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen. | ||||
| 09-06 | Seile, Schnüre und Materialien zum Binden | ||||
| 09-07 | Verschlussvorrichtungen und Zubehör | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Umfasst lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen. | ||||
| b) | Unter „Zubehör“ sind insbesondere Ausgießkorken, Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen. | ||||
| 09-08 | Paletten und Plattformen für den Warenumschlag | ||||
| 09-09 | Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung | ||||
| 09-10 | Henkel und Griffe für den Transport oder den Umschlag von Paketen und Behältern | ||||
| 09-99 | Verschiedenes | ||||
Quelle: DPMA
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