LocarnoKl
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LocarnoKl  
Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

21-01Spiele und Spielzeug
Anmerkungen:
a)Einschließlich Kleinmodellen.
b)Ausgenommen Spielzeug für Tiere (Kl. 30-99).
21-02Turn- und Sportgeräte, Sportartikel
Anmerkungen:
a)Umfasst die zur Ausübung verschiedener Sportarten erforderlichen Sportgeräte und -ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger; ausgenommen alle anderen Sportgegenstände, die aufgrund anderer Funktionen anderen Klassen und Unterklassen zugeordnet sind (z. B. Kanus, Boote (Kl. 12-06), Luftgewehre (Kl. 22-01), Sportmatten (Kl. 06-11).
b)Einschließlich Trainingsapparaten, Geräten und Ausrüstungen, die für die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des in Buchstabe a erwähnten Vorbehalts.
c)Ausgenommen Sportbekleidung (Kl. 2), Rodel- und andere Schlitten (Kl. 12-14).
21-03Andere Vergnügungs- und Unterhaltungsartikel
Anmerkungen:
a)Einschließlich Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten.
b)Ausgenommen Spiele und Spielzeug (Kl. 21-01) und die anderen in die Klassen 21-01 oder 21-02 einzuordnenden Artikel.
21-04Zelte und Zubehör
Anmerkungen:
a)Einschließlich Zeltpflöcken, Heringen und gleichartiges Zubehör.
b)Ausgenommen andere Campingartikel, die je nach Beschaffenheit in verschiedene andere Klassen einzuordnen sind, insbesondere Sitzmöbel (Kl. 06-01), Tische (Kl. 06-03), Teller (Kl. 07-01) und Wohnwagen (Kl. 12-10).
21-99Verschiedenes
Source: DPMA
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