LocarnoKl Locarno-Klassifikation
LocarnoKl
Locarno-Klassifikation
ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz
Patent-, Designrecht u.Ä.
| 21-01 | Spiele und Spielzeug | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Einschließlich Kleinmodellen. | ||||
| b) | Ausgenommen Spielzeug für Tiere (Kl. 30-99). | ||||
| 21-02 | Turn- und Sportgeräte, Sportartikel | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Umfasst die zur Ausübung verschiedener Sportarten erforderlichen Sportgeräte und -ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger; ausgenommen alle anderen Sportgegenstände, die aufgrund anderer Funktionen anderen Klassen und Unterklassen zugeordnet sind (z. B. Kanus, Boote (Kl. 12-06), Luftgewehre (Kl. 22-01), Sportmatten (Kl. 06-11). | ||||
| b) | Einschließlich Trainingsapparaten, Geräten und Ausrüstungen, die für die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des in Buchstabe a erwähnten Vorbehalts. | ||||
| c) | Ausgenommen Sportbekleidung (Kl. 2), Rodel- und andere Schlitten (Kl. 12-14). | ||||
| 21-03 | Andere Vergnügungs- und Unterhaltungsartikel | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Einschließlich Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten. | ||||
| b) | Ausgenommen Spiele und Spielzeug (Kl. 21-01) und die anderen in die Klassen 21-01 oder 21-02 einzuordnenden Artikel. | ||||
| 21-04 | Zelte und Zubehör | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Einschließlich Zeltpflöcken, Heringen und gleichartiges Zubehör. | ||||
| b) | Ausgenommen andere Campingartikel, die je nach Beschaffenheit in verschiedene andere Klassen einzuordnen sind, insbesondere Sitzmöbel (Kl. 06-01), Tische (Kl. 06-03), Teller (Kl. 07-01) und Wohnwagen (Kl. 12-10). | ||||
| 21-99 | Verschiedenes | ||||
Quelle: DPMA
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