Zum Bücherregal
Paragraph, Gesetzbuch oder Stichwort suchen
Arbeitsbereich
Intro
Vision
Team
F.A.Q.
Alle
A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
X
Y
Z
0-9
RStruktFG
Restrukturierungsfondsgesetz
Errichtung des Fonds
§ 1 Errichtung des Fonds
Beitragspflichtige Institute
§ 2 Beitragspflichtige Institute
Begriffsbestimmungen
§ 2a Begriffsbestimmungen
Aufgaben und Verwendungszwecke des Restrukturierungsfonds
§ 3 Aufgaben und Verwendungszwecke des Restrukturierungsfonds
Maßnahmen des Restrukturierungsfonds
§ 3a Maßnahmen des Restrukturierungsfonds
Maßnahmen aus den Altmitteln des Restrukturierungsfonds
§ 3b Maßnahmen aus den Altmitteln des Restrukturierungsfonds
Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen
§ 4 Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen
(weggefallen)
§ 5 (weggefallen)
Garantien für Verbindlichkeiten; Verordnungsermächtigung
§ 6 Garantien für Verbindlichkeiten; Verordnungsermächtigung
Besicherung und Erwerb von Vermögenswerten; Verordnungsermächtigung
§ 6a Besicherung und Erwerb von Vermögenswerten; Verordnungsermächtigung
Darlehen; Verordnungsermächtigung
§ 6b Darlehen; Verordnungsermächtigung
Rekapitalisierung; Verordnungsermächtigung
§ 7 Rekapitalisierung; Verordnungsermächtigung
Ausgleichsbeitrag im Rahmen des Instruments der Gläubigerbeteiligung
§ 7a Ausgleichsbeitrag im Rahmen des Instruments der Gläubigerbeteiligung
Entschädigungszahlungen an Anteilsinhaber und Gläubiger
§ 8 Entschädigungszahlungen an Anteilsinhaber und Gläubiger
Stellung im Rechtsverkehr
§ 9 Stellung im Rechtsverkehr
Vermögenstrennung
§ 10 Vermögenstrennung
(weggefallen)
§ 11 (weggefallen)
Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds
§ 11a Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds
Pflichten bei vorübergehender Übertragung von Finanzmitteln auf die deutsche Kammer
§ 11b Pflichten bei vorübergehender Übertragung von Finanzmitteln auf die deutsche Kammer
Zuständigkeit für die Ausübung der Befugnisse aus dem Übereinkommen; Informationspflicht
§ 11c Zuständigkeit für die Ausübung der Befugnisse aus dem Übereinkommen; Informationspflicht
Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge; Verordnungsermächtigung
§ 12 Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge; Verordnungsermächtigung
Zielausstattung des Restrukturierungsfonds
§ 12a Zielausstattung des Restrukturierungsfonds
Jahresbeiträge der Wertpapierinstitute unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen
§ 12b Jahresbeiträge der Wertpapierinstitute unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen
Sonderbeiträge der Wertpapierinstitute unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen
§ 12c Sonderbeiträge der Wertpapierinstitute unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen
(weggefallen)
§ 12d (weggefallen)
Einnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen gemäß § 3a
§ 12e Einnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen gemäß § 3a
Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge; Säumniszuschläge; Beitreibung; Verjährung
§ 12f Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge; Säumniszuschläge; Beitreibung; Verjährung
Verordnungsermächtigung
§ 12g Verordnungsermächtigung
Kreditaufnahme zwischen Finanzierungsmechanismen der EU-Mitgliedstaaten
§ 12h Kreditaufnahme zwischen Finanzierungsmechanismen der EU-Mitgliedstaaten
Gegenseitige Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer Gruppenabwicklung
§ 12i Gegenseitige Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer Gruppenabwicklung
Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen; Verordnungsermächtigung
§ 12j Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen; Verordnungsermächtigung
Wirtschaftsführung und Rechnungslegung
§ 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung
Informations- und Verschwiegenheitspflichten
§ 14 Informations- und Verschwiegenheitspflichten
Steuern
§ 15 Steuern
Parlamentarische Kontrolle
§ 16 Parlamentarische Kontrolle
Übergangsvorschriften
§ 17 Übergangsvorschriften
Bibliothek
Arbeitsbereich
Info-Seiten
Intro
Vision
Team
F.A.Q.
Sonstiges
AGB
Datenschutz
Impressum
Schemata (Liste)
Gesetze (Liste)
Updates
Feedback
