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AbwAGAbwasserabgabengesetz
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Allgemeine Vorschriften

§ 1 Grundsatz§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Bewertungsgrundlage
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Ermittlung der Schädlichkeit

§ 4 Ermittlung auf Grund des Bescheides§ 5 [weggefallen]§ 6 Ermittlung in sonstigen Fällen§ 7 Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser§ 8 Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser
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Abgabepflicht

§ 9 Abgabepflicht, Abgabesatz§ 10 Ausnahmen von der Abgabepflicht
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Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe

§ 11 Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht§ 12 Verletzung der Erklärungspflicht§ 12a Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung§ 13 Verwendung
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Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften

§ 14 Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung§ 15 Ordnungswidrigkeiten§ 16 Stadtstaaten-Klausel§ 17 [weggefallen]§ 18 Anlage (zu § 3)
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