BauGB Baugesetzbuch
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Baurecht
Die Vorbereitung der Sanierung ist Aufgabe der Gemeinde; sie umfasst
- 1.
- die vorbereitenden Untersuchungen,
- 2.
- die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets,
- 3.
- die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung,
- 4.
- die städtebauliche Planung; hierzu gehört auch die Bauleitplanung oder eine Rahmenplanung, soweit sie für die Sanierung erforderlich ist,
- 5.
- die Erörterung der beabsichtigten Sanierung,
- 6.
- die Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans,
- 7.
- einzelne Ordnungs- und Baumaßnahmen, die vor einer förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets durchgeführt werden.
Quelle: BMJ
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