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MessEGMess- und Eichgesetz

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich des Gesetzes § 2 Allgemeine Begriffsbestimmungen § 3 Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen § 4 Verordnungsermächtigungen § 5 Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte

Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt

Unterabschnitt 1: Voraussetzungen für das Inverkehrbringen

§ 6 Inverkehrbringen von Messgeräten § 7 Vermutungswirkung § 8 Konformitätserklärung § 9 Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten § 10 Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte

Unterabschnitt 2: Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 11 Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle § 12 Befugnisse der anerkennenden Stelle § 13 Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen § 14 Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden § 15 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle § 16 Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle § 17 Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle § 18 Vergabe von Kennnummern § 19 Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle § 20 Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle § 21 Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen § 21a Akkreditierte interne Stelle § 22 Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 3: Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 23 Pflichten des Herstellers § 24 Pflichten des Bevollmächtigten § 25 Pflichten des Einführers § 26 Pflichten des Händlers

Unterabschnitt 4: Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen

§ 27 EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung § 28 Messgeräte, die rechtmäßig im Ausland in Verkehr gebracht wurden § 29 Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 28

Unterabschnitt 5: Verordnungsermächtigung

§ 30 Verordnungsermächtigung

Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten

Unterabschnitt 1: Verwenden von Messgeräten und Messwerten

§ 31 Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten § 32 (weggefallen)§ 33 Anforderungen an das Verwenden von Messwerten § 34 Vermutungswirkung § 35 Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen § 36 Ausnahmen für bestimmte Verwendungen

Unterabschnitt 2: Eichung und Befundprüfung

§ 37 Eichung und Eichfrist § 38 Verspätete Eichungen § 39 Befundprüfung § 40 Zuständige Stellen für die Eichung

Unterabschnitt 3: Verordnungsermächtigung

§ 41 Verordnungsermächtigung

Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

§ 42 Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten § 43 Anforderungen an Fertigpackungen § 44 Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung

§ 45 Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt § 46 Regelermittlungsausschuss § 47 Metrologische Rückführung

Metrologische Überwachung

Unterabschnitt 1: Marktüberwachung

§ 48 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit § 49 Marktüberwachungskonzept § 50 Marktüberwachungsmaßnahmen § 50a Formale Nichtkonformität § 50b Risiko durch konforme Messgeräte § 51 Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen § 52 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung § 53 Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 2: Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten

§ 54 Grundsätze der Verwendungsüberwachung § 55 Maßnahmen der Verwendungsüberwachung § 56 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung

Unterabschnitt 3: Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen

§ 57 Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen § 58 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen

Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften

§ 59 Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung § 60 Bußgeldvorschriften § 61 Einziehung

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 62 Übergangsvorschriften

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