Allgemeine Bestimmungen
Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas
Abschnitt 1: Steueraussetzung
§ 4 Anwendungsbereich§ 5 Steueraussetzungsverfahren§ 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse§ 7 Lager für Energieerzeugnisse§ 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr§ 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes§ 9a Registrierte Empfänger§ 9b Registrierte Versender§ 9c Begünstigte§ 9d Beförderungen (Allgemeines)§ 10 Beförderungen im Steuergebiet§ 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten§ 12 Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte§ 13 Ausfuhr§ 14 Unregelmäßigkeiten während der BeförderungAbschnitt 2: Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 15 Lieferung zu gewerblichen Zwecken§ 15a Zertifizierte Empfänger§ 15b Zertifizierte Versender§ 15c Beförderungen§ 16 Verbringen zu privaten Zwecken§ 17 Entnahme aus Hauptbehältern§ 18 Versandhandel§ 18a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr§ 18b Steuerentstehung, Steuerschuldner§ 18c Steueranmeldung, FälligkeitAbschnitt 2a: Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten
§ 19 (weggefallen)§ 19a (weggefallen)§ 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der EinfuhrAbschnitt 3: Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen
§ 20 Differenzversteuerung§ 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse§ 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand§ 23 Entstehung der Steuer für sonstige EnergieerzeugnisseAbschnitt 4: Steuerbefreiungen
§ 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis§ 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken§ 26 Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch§ 27 Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt§ 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse§ 29 (weggefallen)§ 30 Zweckwidrigkeit
Bestimmungen für Kohle
Bestimmungen für Erdgas
Steuerentlastung
§ 45 Begriffsbestimmung§ 46 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet§ 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken§ 47a Steuerentlastung für den Eigenverbrauch§ 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl§ 49 Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse§ 50 (weggefallen)§ 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren§ 52 Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt§ 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung§ 53a Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme§ 53b (weggefallen)§ 54 Steuerentlastung für Unternehmen§ 55 (weggefallen)§ 56 Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr§ 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft§ 58 Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)§ 58a Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)§ 59 Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff§ 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall
Schlussbestimmungen
§ 61 Steueraufsicht§ 62 Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen§ 63 Geschäftsstatistik§ 64 Bußgeldvorschriften§ 65 Sicherstellung§ 66 Ermächtigungen§ 66a (weggefallen)§ 66b (weggefallen)§ 66c Bußgeldvorschriften§ 67 Übergangsvorschriften§ 68 Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner GesetzesvorschriftenAnlage (weggefallen)