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ÜAnlGGesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen

Pflichten der Betreiber

§ 3 Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen § 4 Gefährdungsbeurteilung § 5 Schutzmaßnahmen § 6 Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen § 7 Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen § 8 Betriebsverbot

Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen

§ 9 Durchführung von Prüfungen § 10 Feststellung von Mängeln, Nachprüfung § 11 Anlagenkataster § 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten § 13 Erfahrungsaustausch § 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde

Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht

Unterabschnitt 1: Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

§ 15 Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle § 16 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen § 17 Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen

Unterabschnitt 2: Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde

§ 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde § 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen § 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen § 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen § 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen § 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen § 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde § 25 Übermittlungspflichten

Aufsichtsbehörden

§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht § 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen § 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht § 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse § 30 Information der Zulassungsbehörde

Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

§ 31 Verordnungsermächtigungen § 32 Bußgeldvorschriften § 33 Strafvorschriften § 34 Übergangsvorschriften

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