KomAbwV NRW Kommunalabwasserverordnung NRW
KomAbwV NRW
Kommunalabwasserverordnung NRW
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Energie- & Umweltrecht
(1) Industrielles Abwasser darf in Kanalisationen nur eingeleitet werden, wenn die Einleitung
1. den Anforderungen entspricht, die der zur Beseitigung des kommunalen Abwassers Verpflichtete zum Schutze der öffentlichen Abwasseranlagen erlassen hat,
2. nach Maßgabe von §§ 58, 59 des Wasserhaushaltsgesetzes und § 59 Absatz 1 und 2 des Landeswassergesetzes einer Genehmigung bedarf.
(2) Industrielles Abwassermußso behandelt werden,daßes folgende Anforderungen erfüllt:
- Die Gesundheit des Personals, das in Kanalisationen und Behandlungsanlagen tätig ist, darf nicht gefährdet werden,
- Kanalisation und Abwasserbehandlungsanlagen und die zugehörige Ausrüstung dürfen nicht beschädigt werden,
- der Betrieb der Abwasserbehandlungsanlage und die Behandlung des Klärschlamms dürfen nicht beeinträchtigt werden,
- Ableitungen aus Abwasserbehandlungsanlagen dürfen die Umwelt nicht schädigen oder dazu führen,daßdie aufnehmenden Gewässer nicht mehr den Bestimmungen anderer Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen,
- esmußsichergestellt sein,daßder Klärschlamm in umweltverträglicher Weise sicher verwertet werden kann.
Diese Anforderungen sind nach den dafür erlassenen Regelungen einzuhalten.
Source: Justizportal NRW
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