Zum Bücherregal
Workspace
BayUVollzG
References
in Art. 11 BayUVollzG

BayUVollzG  
Bayerisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz

Strafrecht

Strafprozessrecht

(1)
1Während der Ruhezeit werden die Untersuchungsgefangenen allein in ihren Hafträumen untergebracht. 2Mit ihrer Zustimmung können sie mit anderen Untersuchungsgefangenen gemeinsam untergebracht werden. 3Auch ohne ihre Zustimmung ist eine vorübergehende gemeinsame Unterbringung zulässig,
  • 1.
    bei Gefahr für Leben oder Gesundheit oder bei Hilfsbedürftigkeit von Untersuchungsgefangenen oder
  • 2.
    wenn und solange die räumlichen Verhältnisse der Anstalt dies zwingend erfordern.
 4 Art. 5 Abs. 1 bleibt unberührt.
(2)
Den Untersuchungsgefangenen kann Gelegenheit gegeben werden, sich außerhalb der Ruhezeiten in Gemeinschaft mit anderen Gefangenen, auch anderer Haftarten, aufzuhalten, soweit es die räumlichen, personellen und organisatorischen Verhältnisse der Anstalt gestatten.
(3)
Soweit es die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt erfordert, kann
  • 1.
    die gemeinschaftliche Unterbringung während der Ruhezeit eingeschränkt oder ausgeschlossen werden,
  • 2.
    der gemeinschaftliche Aufenthalt außerhalb der Ruhezeit eingeschränkt oder ausgeschlossen werden sowie
  • 3.
    die Trennung von einzelnen anderen Gefangenen angeordnet werden.
(4)
Art. 20 Abs. 3 BayStVollzG gilt entsprechend.
Source: BAY
Imported:
Here are your Documents and notes
Create a new Document or Note using the toolbar above the legal text.
Open an existing Document or Note from the right-hand column or directly in the text.
Documents
for Strafprozessrecht
notes
for Art. 11 BayUVollzG
No notes available.