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AbfVerbrG
Abfallverbringungsgesetz
Geltungsbereich
§ 1 Geltungsbereich
Grundsatz der Autarkie
§ 2 Grundsatz der Autarkie
Bestimmungen im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung, die die Behörden betreffen
§ 3 Bestimmungen im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung, die die Behörden betreffen
Pflichten der übrigen Beteiligten im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung
§ 4 Pflichten der übrigen Beteiligten im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung
Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten
§ 5 Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten
Verordnungsermächtigungen
§ 6 Verordnungsermächtigungen
Gebührenschuldnerschaft
§ 7 Gebührenschuldnerschaft
Ergänzende Bestimmungen zu den Rücknahmeverpflichtungen
§ 8 Ergänzende Bestimmungen zu den Rücknahmeverpflichtungen
Datenerhebung und -verwendung
§ 9 Datenerhebung und -verwendung
Kennzeichnung der Fahrzeuge
§ 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge
Kontrollen
§ 11 Kontrollen
Kontrollpläne
§ 11a Kontrollpläne
Maßnahmen zur Überwachung
§ 12 Maßnahmen zur Überwachung
Anordnungen im Einzelfall
§ 13 Anordnungen im Einzelfall
Zuständige Behörden
§ 14 Zuständige Behörden
Anlaufstelle
§ 15 Anlaufstelle
Berichte und Übermittlung von Informationen
§ 16 Berichte und Übermittlung von Informationen
Zollstellen
§ 17 Zollstellen
Bußgeldvorschriften
§ 18 Bußgeldvorschriften
Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher Abfälle
§ 18a Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher Abfälle
Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen nicht gefährlicher Abfälle
§ 18b Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen nicht gefährlicher Abfälle
Verweisungen auf Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union
§ 18c Verweisungen auf Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union
Einziehung
§ 19 Einziehung
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 20 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
(zu § 18c)Fundstellenverzeichnis der Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union
Anhang (zu § 18c)Fundstellenverzeichnis der Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union
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