LocarnoKl
Verweise
in Klasse 8 LocarnoKl

LocarnoKl  
Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

Anmerkungen:
a)Umfasst von Menschen gehandhabte Werkzeuge, selbst wenn Muskelkraft durch eine mechanische Kraft ersetzt wird, z. B. elektrische Bohrmaschinen und mechanische Sägen.
b)Ausgenommen Maschinen und Werkzeugmaschinen (Kl. 15 oder 31).
08-01Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen
08-02Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte
08-03Schneidwerkzeuge und -geräte
Anmerkungen:
a)Einschließlich Sägewerkzeugen und -geräten.
b)Ausgenommen Tischmesser (Kl. 07-03), Schneidwerkzeuge und
-geräte für die Küche (Kl. 31) und chirurgische Messer (Kl. 24-02).
08-04Schraubenzieher, feste und verstellbare Schraubenschlüssel sowie deren Zubehörteile
08-05Andere Werkzeuge und Geräte
Anmerkungen:
a)Umfasst Werkzeuge und Geräte, die nicht in andere Unterklassen oder Klassen eingeordnet oder einzuordnen sind.
b)Umfasst Schleifblöcke und Schleifscheiben für Schleifmaschinen.
c)Ausgenommen Schleifpapier (Kl. 05-06).
08-06Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln
08-07Verriegelungs- und Verschlussvorrichtungen
Anmerkung:
Ausgenommen Verschlüsse [Kurzwaren] (Kl. 02-07) und Schlüsselringe (Kl. 03-01).
08-08Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Anmerkungen:
a)Einschließlich Nägeln, Schrauben, Bolzen und Schraubenmuttern.
b)Ausgenommen Befestigungsvorrichtungen für Kleider (Kl. 02-07) oder Schmuck (Kl. 11-01) und im Büro verwendete Befestigungsmittel (Kl. 19-02).
08-09Beschläge und gleichartige Vorrichtungen, soweit sie nicht in anderen Klassen oder Unterklassen enthalten sind
08-10Fahrrad- und Motorradständer
Anmerkungen:
a)Einschließlich Reparaturständern oder Ständern zum Abstellen von Zweirädern.
b)Ausgenommen einziehbare Ständer, die Teile von Zweirädern sind (Kl. 12-11).
08-11Zubehör für Vorhänge
08-99Verschiedenes
Anmerkung:
Einschließlich nichtelektrischer Kabel unabhängig vom verwendeten Material.
Quelle: DPMA
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