LocarnoKl
Verweise
in Klasse 7 LocarnoKl

LocarnoKl  
Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

Anmerkungen:
a)Einschließlich Handapparaten und -geräten für den Haushalt, selbst wenn diese motorbetrieben sind.
b)Ausgenommen Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Speisen und Getränken (Kl. 31).
07-01Geschirr, Glaswaren
Anmerkungen:
a)Umfasst Geschirr aus jedem Material, insbesondere auch aus Papier oder Karton.
b)Ausgenommen Kochgeräte und -gefäße wie Kasserollen (Kochgeschirr) aus Glas oder Keramik (Kl. 07-02), Blumenvasen und -töpfe sowie Ziergeschirr und -glaswaren (Kl. 11-02).
07-02Kochapparate, -geräte und -gefäße
07-03Tischbesteck
07-04Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken
Anmerkungen:
a)Ausgenommen die in Klasse 07-02 oder Klasse 31 eingeordneten Apparate und Geräte.
b)Ausgenommen Küchenmesser, Ausbeinmesser (Kl. 08-03).
07-05Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen
Anmerkung:
Ausgenommen elektrische Haushaltsapparate zum Waschen, Reinigen oder Trocknen (Kl. 15-05).
07-06Andere Küchen- und Tischgeräte
07-07Andere Haushaltsbehälter
07-08Zubehör für offene Kamine
07-09Ständer und Halter für Haushaltsgeräte und -utensilien
07-10Kühl- und Gefriervorrichtungen und isothermische Behälter
07-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
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