LocarnoKl
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in Klasse 6 LocarnoKl

LocarnoKl  

Locarno-Klassifikation

Anmerkungen:
a)Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen eingereihte Bestandteile enthalten, sind in der Klasse 06-05 eingeordnet.
b)Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können, sind in der Klasse 06-05 einzuordnen.
c)Ausgenommen nichtkonfektionierte Textilwaren (Kl. 5).
06-01Sitzmöbel
Anmerkungen:
a)Einschließlich sämtlicher Sitzmöbel, selbst wenn diese zum Liegen geeignet sind, z. B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.
b)Einschließlich Fahrzeugsitzen.
06-02Betten
Anmerkungen:
a)Einschließlich Sprungfedermatratzen (Untermatratzen).
b)Ausgenommen Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 06-01), z. B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.
06-03Tische und ähnliche Möbel
Anmerkung:
Ausgenommen Tische für Spiele (Kl. 21-01) und für Sport (Kl. 21-02).
06-04Kastenmöbel, Gestelle
Anmerkungen:
a)Einschließlich Schränken, Möbeln mit Schubladen oder Fachkästen und Gestellen.
b)Einschließlich Särgen, Sargauskleidungen und Bestattungsurnen.
06-05Kombinierte Möbel
06-06Andere Möbelstücke und Möbelteile
06-07Spiegel und Rahmen
Anmerkung:
Ausgenommen Spiegel, die in anderen Klassen eingeordnet sind (siehe alphabetische Liste).
06-08Kleiderbügel
Anmerkung:
Der französische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.
06-09Matratzen und Kissen
06-10Vorhänge und Innenstores
06-11Bodenteppiche und Fußmatten
06-12Wandteppiche
06-13Decken-, Haushalts- und Tischwäsche
Anmerkung:
Einschließlich Möbel-, Bett- und Tischdecken.
06-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
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