LocarnoKl Locarno-Klassifikation
LocarnoKl
Locarno-Klassifikation
ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz
Patent-, Designrecht u.Ä.
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Umfasst alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nichtkonfektioniert verkauft werden. | ||||
| b) | Ausgenommen konfektionierte Waren (Kl. 2 oder 6). | ||||
| 05-01 | Gespinste | ||||
| Anmerkung: | |||||
| Der englische Text enthält die Anmerkungen a und b, welche den deutschen Text nicht betreffen. | |||||
| 05-02 | Spitzen | ||||
| 05-03 | Stickereien | ||||
| 05-04 | Bänder, Borten (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren | ||||
| 05-05 | Nichtkonfektionierte Textilien | ||||
| Anmerkung: | |||||
| Einschließlich gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellter Stoffe, Planen, Filz und Loden. | |||||
| 05-06 | Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Umfasst diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung oder der Struktur besteht, insbesondere Verkleidungsfolien wie Tapeten, Linoleum, selbstklebende Kunststofffolien, Verpackungsfolien und Papier in Rollen, mit Ausnahme der in Buchstabe b erwähnten Erzeugnisse. | ||||
| b) | Ausgenommen Schreibpapier, auch solches in Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke, wie Mauerplatten und Wandverkleidungen (Kl. 25-01). | ||||
| 05-99 | Verschiedenes | ||||
Quelle: DPMA
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Schemata
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