LocarnoKl Locarno-Klassifikation
LocarnoKl
Locarno-Klassifikation
ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz
Patent-, Designrecht u.Ä.
| Anmerkung: | |||||
| Ausgenommen Handgeräte, Handinstrumente und Handapparate (auch wenn sie motorbetrieben sind), die zur Zubereitung von Nahrung oder Getränken dienen (Kl. 7), und Küchenmesser, Ausbeinmesser (Kl. 08-03). | |||||
| 31-00 | Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind | ||||
Quelle: DPMA
Import:
- Hier liegen deine Schemata und Notizen
- Erstelle ein neues Schema oder eine neue Notiz über die Symbolleiste über dem Gesetzestext.
- Öffne ein bestehendes Schema oder eine Notiz in der rechten Spalte oder direkt im Text.
Schemata
zu Patent-, Designrecht u.Ä.
Notizen
zu Klasse 31 LocarnoKl
Keine Notizen vorhanden.