LocarnoKl Locarno-Klassifikation
LocarnoKl
Locarno-Klassifikation
ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz
Patent-, Designrecht u.Ä.
| 20-01 | Verkaufsautomaten | ||||
| 20-02 | Ausstellungs- und Verkaufsmaterial | ||||
| Anmerkung: | |||||
| Ausgenommen Einrichtungsgegenstände (Kl. 6). | |||||
| 20-03 | Schilder und Reklamevorrichtungen | ||||
| Anmerkungen: | |||||
| a) | Einschließlich Aushängeschildern, Vorrichtungen für Leuchtreklamen und beweglicher Reklamevorrichtungen. | ||||
| b) | Ausgenommen Verpackungen (Kl. 9) und Signalvorrichtungen (Kl. 10-06). | ||||
| 20-99 | Verschiedenes | ||||
Quelle: DPMA
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Schemata
zu Patent-, Designrecht u.Ä.
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