LocarnoKl
Verweise
in Klasse 2 LocarnoKl

LocarnoKl  
Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

Anmerkung:
Ausgenommen Puppenbekleidung (Kl. 21-01), Feuerschutz-, Unfallverhütungs- und Rettungsausrüstungen (Kl. 29) sowie Tierbekleidung (Kl. 30-01).
02-01Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung
Anmerkungen:
a) Einschließlich orthopädischer Miederwaren und Leibwäsche.
b) Ausgenommen Haushaltswäsche (Kl. 06-13).
02-02Kleidungsstücke
Anmerkungen:
a)Umfasst sämtliche Kleidungsstücke einschließlich Pelzen, Bade- und Sportbekleidung und orthopädischer Bekleidungsstücke mit Ausnahme der in Buchstabe b erwähnten Erzeugnisse.
b)Ausgenommen Unterbekleidungsstücke (Kl. 02-01) und die Kleidungsstücke, welche in den Klassen 02-03, 02-04, 02-05 oder 02-06 eingeordnet sind.
02-03Kopfbedeckungen
Anmerkung:
Umfasst alle Arten von Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder.
02-04Schuhwaren, Strümpfe und Socken
Anmerkung:
Einschließlich Sportschuhen, wie Fußball-, Ski- und Kletterschuhen, orthopädischer Schuhe und Socken, sowie Strumpfhosen, Gamaschen und anderer Beinbekleidungsstücke.
02-05Krawatten, Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher
Anmerkung:
Umfasst das ganze „flächenhafte“ Bekleidungszubehör.
02-06Handschuhwaren
Anmerkung:
Einschließlich Handschuhen für Chirurgen und Schutzhandschuhen aus Gummi oder Kunststoff für den Haushalt, für verschiedene Berufe und für den Sport.
02-07Kurzwaren und Bekleidungszubehör
Anmerkungen:
a)Einschließlich Knöpfen, Agraffen (Schließen) für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhe, Schnürsenkeln, Schuhnesteln und -bändern, Näh- und Stricknadeln, Stecknadeln, Bekleidungszubehör wie Gürteln, Strumpfhaltern, Hosenträgern.
b)Ausgenommen Fäden, Garne und Gespinste (Kl. 05-01), Posamentierwaren (Kl. 05-04), Näh-, Strick- und Stickmaschinen (Kl. 15-06) sowie Nähkästen (Kl. 03-01).
02-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
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