LocarnoKl
Verweise
in Klasse 19 LocarnoKl

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Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

19-01Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen
Anmerkung:
Umfasst im weitesten Sinne sämtliche Papierarten zum Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, z. B. Pauspapier, Kohlepapier, Zeitungspapier und Briefumschläge, Glückwunschkarten, illustrierte Postkarten, auch solche mit Tonaufzeichnungen.
19-02Büroartikel
Anmerkungen:
a)Einschließlich Geräten für den Kassendienst, wie Zählbrettern für Kleingeld.
b)Gewisse Büroartikel werden in andere Unterklassen oder Klassen eingeordnet, z. B. Büromöbel in Klasse 6, Büromaschinen und -apparate in die Klassen 14-02, 16-03, 18-01, 18-02 oder 18-04, Schreibwaren in Klasse 19-01 oder 19-06 (siehe alphabetische Liste).
19-03Kalender
Anmerkung:
Ausgenommen Terminkalender und Agenden (Kl. 19-04).
19-04Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände
Anmerkung:
Einschließlich Buchumschlägen, Bucheinbänden, Alben, Terminkalendern, Agenden und ähnlicher Gegenstände.
19-05[offen]
19-06Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, Malen, Gravieren, für die Bildhauerei und für andere künstlerische Techniken
Anmerkung:
Ausgenommen Pinsel (Kl. 04-04), Zeichentische und die an diesen Tischen befestigten Apparate (Kl. 06-03) sowie Schreibpapier (Kl. 19-01).
19-07Lehrmittel und -apparate
Anmerkungen:
a)Einschließlich geografischer Karten aller Art, Globen und Planetarien.
b)Ausgenommen Apparate für den audiovisuellen Unterricht (Kl. 14-01).
19-08Andere Drucksachen
Anmerkung:
Einschließlich Reklamedruckschriften.
19-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
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