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in Klasse 15 LocarnoKl

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Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

15-01Motoren
Anmerkungen:
a)Einschließlich nichtelektrischer Motoren für Fahrzeuge.
b)Ausgenommen elektrische Motoren (Kl. 13).
15-02Pumpen und Kompressoren
Anmerkung:
Ausgenommen Hand- oder Fußpumpen (Kl. 08-05) und Feuerspritzen (Kl. 29-01).
15-03Land- und forstwirtschaftliche Maschinen
Anmerkungen:
a)Einschließlich Pflügen und Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen, z. B. Mähbindern.
b)Ausgenommen Handwerkzeuge (Kl. 8).
15-04Bau- und Bergbaumaschinen
Anmerkungen:
a)Einschließlich Maschinen für den Hoch- und Tiefbau sowie Maschinen mit Eigenantrieb, wie Aushubmaschinen, Betonmaschinen und Baggern.
b)Ausgenommen Hebezeuge und Kräne (Kl. 12-05).
15-05Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen
Anmerkungen:
a)Einschließlich Apparaten und Maschinen für die Behandlung der Wäsche und der Kleider, wie Bügel- und Mangelapparaten.
b)Einschließlich Geschirrwasch- und Geschirrtrockenmaschinen sowie industrieller Trockenanlagen.
15-06Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen, einschließlich integrierter Teile
15-07Kühlmaschinen und -apparate
Anmerkungen:
a)Einschließlich Kühlapparaten für den Haushalt.
b)Ausgenommen Eisenbahnkühlwagen (Kl. 12-03) und Kühlfahrzeuge (Kl. 12-08).
15-08[offen]
15-09Werkzeug-, Schleif- und Gießereimaschinen
Anmerkungen:
Umfasst sind 3D-Drucker.
15-10Maschinen zum Abfüllen, Abpacken oder Verpacken
15-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
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