LocarnoKl
Verweise
in Klasse 13 LocarnoKl

LocarnoKl  
Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

Anmerkungen:
a)Umfasst nur diejenigen Apparate, die elektrischen Strom erzeugen, verteilen und umwandeln.
b)Einschließlich elektrischer Motoren.
c)Ausgenommen elektrisch betriebene Apparate, wie elektrische Uhren (Kl. 10-02) und Apparate für die Messung des elektrischen Stromes (Kl. 10-04).
13-01Generatoren und Motoren
Anmerkung:
Einschließlich elektrischer Motoren für Fahrzeuge.
13-02Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren
13-03Material zur Verteilung oder Steuerung der elektrischen Energie
Anmerkung:
Einschließlich Leitern, Unterbrechern, Schaltern und Schalttafeln.
13-04Solaranlagen
Anmerkung:
Ausgenommen Sonnenwärmekollektoren (Kl. 23-03).
13-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
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