Zum Bücherregal
Arbeitsbereich
LocarnoKl
Verweise
in Klasse 10 LocarnoKl

LocarnoKl  
Locarno-Klassifikation

ZivilrechtPrivates WirtschaftsrechtGeistiges Eigentum (IP)Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Designrecht u.Ä.

Anmerkung:
Einschließlich elektrischer Instrumente.
10-01Großuhren, Pendeluhren und Wecker
10-02Taschen- und Armbanduhren
10-03Andere Zeitmessinstrumente
Anmerkung:
Einschließlich Zeitmessapparaten wie Parkuhren, einstellbarer Zeitüberwacher (Timer) für die Küche und ähnlicher Apparate.
10-04Andere Messinstrumente, -apparate und -vorrichtungen
Anmerkungen:
a)Einschließlich Instrumenten, Apparaten und Vorrichtungen zur Messung von Temperatur, Druck, Gewicht, Länge, Volumen und elektrischen Größen.
b)Ausgenommen Belichtungsmesser (Kl. 16-05).
c)Ausgenommen spezifische medizinische Messinstrumente (Kl. 24-02).
10-05Kontroll-, Sicherheits- oder Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen
Anmerkung:
a)Einschließlich Feuer- und Einbruchmeldern sowie Detektoren aller Art.
b)Ausgenommen spezifische medizinische Versuchsapparate und -vorrichtungen (Kl. 24-01).
10-06Signalapparate und -vorrichtungen
Anmerkung:
Ausgenommen Beleuchtungs- und Signaleinrichtungen für Fahrzeuge (Kl. 26-06).
10-07Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Mess-, Kontroll- und Signalinstrumenten
Anmerkung:
Unter „Gehäuse“ sind Uhrenschalen, Gehäuse von Großuhren sowie alle anderen Gehäuse zu verstehen, die einen integrierenden Bestandteil der Instrumente darstellen, deren Mechanismus sie schützen, unter Ausschluss der Etuis (Kl. 03-01) oder wenn es sich um Verpackung handelt (Kl. 09-03).
10-99Verschiedenes
Quelle: DPMA
Import:
Hier liegen deine Schemata und Notizen
Erstelle ein neues Schema oder eine neue Notiz über die Symbolleiste über dem Gesetzestext.
Öffne ein bestehendes Schema oder eine Notiz in der rechten Spalte oder direkt im Text.
Schemata
zu Patent-, Designrecht u.Ä.
Notizen
zu Klasse 10 LocarnoKl
Keine Notizen vorhanden.