§ 2 EinwV - Begriffsbestimmungen

EinwV

Verweise

in § 2 EinwV

EinwV
Einwilligungsverwaltungsverordnung

Spezialisierungen

(1) Im Sinne dieser Rechtsverordnung ist oder sind

1.: „Dienst zur Einwilligungsverwaltung“ eine informationstechnische Anwendung oder ein digitaler Dienst, die oder der es Endnutzern ermöglicht, die Einstellungen der Endnutzer zu verwalten; die Verwaltung umfasst das Speichern, Übermitteln und Widerrufen der Einstellungen der Endnutzer,
2.: „anerkannter Dienst zur Einwilligungsverwaltung“ ein Dienst zur Einwilligungsverwaltung, der von der zuständigen Stelle anerkannt ist,
3.: „Abruf- und Darstellungssoftware“ eine Software zum Abrufen und Darstellen von Informationen aus dem Internet; dies umfasst alle Programme und Anwendungen, über die Inhalte aus dem Internet abgerufen und dargestellt werden und die keine digitalen Dienste im Sinne des § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes sind,
4.: „Einstellungen der Endnutzer“ die Entscheidung des Endnutzers zur Erteilung oder Nichterteilung einer Einwilligung nach § 25 Absatz 1 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes gegenüber Anbietern von digitalen Diensten oder Dritten, die Informationen in seiner Endeinrichtung speichern oder auf dort bereits gespeicherte Informationen zugreifen wollen.

(2) Im Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen des § 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes.

Quelle: BMJ

Import: 08.05.2025

Hier liegen deine Schemata und Notizen: Erstelle ein neues Schema oder eine neue Notiz über die Symbolleiste über dem Gesetzestext.; Öffne ein bestehendes Schema oder eine Notiz in der rechten Spalte oder direkt im Text.

Schemata

zu Informations-, Medien- & Datenschutzrecht

Notizen

zu § 2 EinwV

Keine Notizen vorhanden.