DesignV Designverordnung
DesignV
Designverordnung
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die im Designgesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt neben den Bestimmungen des Designgesetzes und der DPMA-Verordnung.
Quelle: BMJ
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Schemata
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Notizen
zu § 1 DesignV
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