Verweise
in § 171c BauGB
BauGB
Baugesetzbuch
Die Gemeinde soll soweit erforderlich zur Umsetzung ihres städtebaulichen Entwicklungskonzeptes die Möglichkeit nutzen, Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage von städtebaulichen Verträgen im Sinne des § 11 insbesondere mit den beteiligten Eigentümern durchzuführen. Gegenstände der Verträge können insbesondere auch sein
- 1.
- die Durchführung des Rückbaus oder der Anpassung baulicher Anlagen innerhalb einer bestimmten Frist und die Kostentragung dafür;
- 2.
- der Verzicht auf die Ausübung von Ansprüchen nach den §§ 39 bis 44;
- 3.
- der Ausgleich von Lasten zwischen den beteiligten Eigentümern.
Quelle: BMJ
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